anti-kinderporno.de

Seminar

Internet und andere Kommunikationsnetze - ein rechtsfreier Raum?

zum Thema

Rassismus, Sexismus, Gewalt und Anleitung zu Straftaten

bei Prof.
H. Ketz und RAss.
M. Gerblinger
WS 1996/97
von
Ronald Elser Tübingen
(c) Ronald Elser 1997

A. Einleitung
Das Internet ist die am schnellsten wachsende Form des internationalen Datenverkehrs. Bereits heute verfügen weltweit über 40 Mio. Menschen einen Zugang zum Internet. Vorfälle in jüngster Zeit, wie das weltweit Aufsehen erregende Verfahren gegen die amerikanische Unternehmen Compuserve und seine deutsche Tochter Ende 1995 (1), die Hausdurchsuchung beim deutschen Netzbetreiber EUnet im Januar 1997 (2) oder der Fall der linksextremen Zeitschrift Radikal(3) sowie die Schriften des Rechtsradikalen Kanadiers Zundel, der seine Schriften über das Internet von Kanada aus weltweit verbreitet (4), haben deutlich gezeigt, in welchem Maße das Internet für Mißbrauch in strafrechtlicher Hinsicht geeignet ist. 

Die Frage, ob das Internet ein rechtsfreier Raum ist, oder ob mit den zur Verfügung stehenden Mitteln wirksam Einhalt geboten werden kann bzw. ob es neuer, spezieller Internetgesetze bedarf, ist damit gestellt. Diese Arbeit versucht nachfolgend eine Antwort auf diese Fragen zu finden. Hierzu werden zunächst die verschiedenen Dienste des Internet und die in ihnen liegenden Möglichkeiten des Mißbrauchs dargestellt, wobei auch auf die möglichen Kontrollmaßnahmen durch die Netzanbieter eingegangen wird. In einem weiteren Schritt wird die Stellung der verschiedenen Formen der Netzanbieter, und die daraus möglicherweise resultierende strafrechtliche Verantwortlichkeit aufgezeigt. Dabei soll auch geklärt werden, inwieweit bereits bestehende Rechtsnormen in der Lage sind, das gestellte Problem zu lösen. 

nach oben