Dienstag, 24, Februar 2009
Jugendschutzaufsicht fühlt sich nicht für Kinderporno-Sperren zuständig
Die Kommission für Jugendmedienschutz der Länder (KJM) betrachtet den umkämpften Vorstoß des Bundeskriminalamts (BKA) und von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Sperren kinderpornographischer Webseiten skeptisch. Der Kampf gegen Kinderpornographie im Internet sei “selbstverständlich zu begrüßen”, schreibt die Aufsichtsbehörde in ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht (PDF-Datei). “Es handelt sich aber um einen Bereich, der außerhalb der Zuständigkeit der KJM und außerhalb des Jugendmedienschutzes liegt.” Bei Kinderpornographie im Netz müssten vielmehr “der Opferschutz und die Täterermittlung” im Vordergrund stehen. Entdeckte Fälle würden daher unverzüglich an die Strafverfolger beziehungsweise direkt ans BKA weitergeleitet.
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