Dienstag, 17, Februar 2009
Falk: Zensurkritiker fördern Kinderpornografie
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Ilse Falk, stellt Kritiker der Zensurpläne von Ursula von der Leyen auf eine Stufe mit skrupellosen Geschäftemachern mit Kinderpornografie.
Wer Ursula von der Leyen wegen Ihrer naiven Zensurpläne kritisiert veranstaltet Störfeuer, ist verantwortungslos, hat nur fadenscheinige Argumente und stellt die Interessen skrupelloser Geschäftemacher über den Schutz von Kindern. So lässt sich die Pressemitteilung von Ilse Falk , stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag zusammenfassen.
Sie wirft Kritikern von Ursula von der Leyen vor, mit “fadenscheinigen Argumenten” die Pläne der Bundesfamilienministerin zu torpedieren. Es könne nicht sein, das in Deutschland nicht möglich ist, was andere Länder seit Jahren erfolgreich praktizieren.
Diese Form von Wahrnehmungsstörung können, neben Ilse Falk, derzeit auch noch einige andere, vollständig kompetenzfreie, Politiker vorweisen.
Erfolgreich praktizieren? Erfolg sieht anders aus. Alle Länder die Sperrsysteme einsetzen (mit Ausnahme Chinas) sind gescheitert. Für die Konsumenten (und damit die Nachfrage) von Kinderpornografie stellt dies nicht die geringste Hürde dar. Die Sperrlisten kursieren dagegen als Einkaufsführer im Netz und dienen Pädokriminellen als Quelle neuer Bilder und Videos. Allerdings müssen diese schon fleissig suchen auf der Liste, denn,Seiten wie die von Ursula von der Leyen beschrieben, mit brutalsten Vergewaltigungen selbst kleinster Kinder, finden sich dort nicht. Stattdessen endlose Linklisten, Bannertauschsysteme, Werbeseiten für vollkommen legal betriebene Erotik.
Auf diesen Listen in unseren achso erfolgreichen Nachbarländern ist alles gesperrt, was auch nur ansatzweise nach Kinderpornografie riecht. Nach Schätzungen von CareChild sind max. 5 % der Angebote (und damit max. 5 % der Sperrlisten) strafrechtlich relevant und überhaupt verfolgbar.
Bei den Recherchen zu diesem Thema wurde von CareChild auch ein Versuch gestartet, wie diese Seiten aus dem Netz verbannt werden können. Wie reagieren Internetprovider bei Meldungen von Kinderpornografie? Wie schnell werden Seiten gesperrt? Wie nachhaltig sind diese Massnahmen? Wie reagieren die Betreiber?
Die Ergebnisse, welche CareChild in den nächsten Tagen veröffentlichen wird, sind erschreckend und beschämend - und zwar für die Politik.
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